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Kontakt & Unterstützung

Digitaltaugliche Regelungen erarbeiten

Hier erfahren Sie,

  • was Digitaltauglichkeit für Ihr Regelungsvorhaben bedeutet,
  • wie Sie eine reibungslose Umsetzung des Vorhabens ermöglichen,
  • welche Unterlagen Sie benötigen.

So gehen Sie vor

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    Vorprüfung: Digitalbezug einschätzen

    Finden Sie heraus, ob Sie in Ihrem Regelungsvorhaben Aspekte der digitalen Umsetzung und EU-Anforderungen an Interoperabilität beachten müssen. Danach entscheidet sich, ob die weiteren Schritte für Sie relevant sind.

    Digitalbezug einschätzen
  2. Bei positiver Vorprüfung:
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    Erarbeiten des Regelungsvorhabens

    Nutzen Sie passende Methoden und Werkzeuge, um Digitaltauglichkeit und Interoperabilität in Ihrer Regelung sicherzustellen. Das Digitalcheck-Team steht Ihnen bei der Erarbeitung zur Verfügung.

    Zu „Erarbeiten“
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    Dokumentieren des Regelungsvorhabens

    Dokumentieren Sie in einem Fragebogen, auf welche Aspekte der Digitaltauglichkeit Sie besonders geachtet haben. Beschreiben Sie wie Sie diese in das Regelungsvorhaben einfließen lassen. Die Erkenntnisse der vorigen Schritte helfen Ihnen beim Ausfüllen.

    Zu „Dokumentieren“
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    Prüfen durch den NKR

    Der NKR (Nationaler Normenkontrollrat) prüft Ihr Vorhaben hinsichtlich der Berücksichtigung der Prinzipien digitaltauglicher Gesetzgebung. Bei Fragen wird der NKR auf Sie zukommen.

EU-Vorgaben zur Interoperabilität in Regelungen

Seit Januar 2025 tritt die Verordnung für ein interoperables Europa (EU 2024/903) in Kraft. Bestimmte Regelungsvorhaben müssen daher die EU-Anforderungen an Interoperabilität erfüllen. Ob und wie die Verordnung Ihr Vorhaben betrifft, erfahren Sie in unserer Vorprüfung und auf der Übersichtsseite zur Interoperabilität.

Übersicht zur Interoperabilität

Zusammengefasst

  • Was ist Digitaltauglichkeit?

    Regelungen werden vermehrt digital umgesetzt. Beispiele sind eine Gesetzesänderung, mit der ein Papierantrag durch einen Online-Antrag ersetzt wird oder eine Verordnung, die Änderungen in den IT-Verfahren nachgelagerter Behörden erfordert.
    Damit die digitale Umsetzung reibungslos klappt, muss die Regelung digitaltauglich gestaltet sein. Das heißt erstens, dass der digitalen Umsetzung nichts im Wege steht, wie zum Beispiel das persönliche Einreichen von Dokumenten. Zweitens soll aktiv gefördert werden, dass möglichst viele Schritte von Computern durchgeführt oder unterstützt werden.

  • Digitaltaugliche Regelungen sparen Ressourcen

    Eine gute digitale Umsetzung spart langfristig Zeit und sorgt dafür, dass Ziel und Wirkung des Vorhabens erreicht werden: auf Seiten der Normadressaten und -adressatinnen und auf Seiten der Verwaltung.

  • Alle Regelungsvorhaben sind betroffen

    Der Digitalcheck gilt für alle Regelungsvorhaben (Gesetze, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften), sowohl für neue Vorhaben als auch für Änderungen an bestehenden Regelungen.

Haben Sie Fragen oder Anmerkungen?

Dieser Dienst ist im Aufbau. Wenn Ihnen etwas fehlt oder etwas nicht funktioniert, kontaktieren Sie uns über digitalcheck@digitalservice.bund.de. Ihr Feedback trägt dazu bei, Informationen und Gestaltung der Webseite für alle Nutzenden zu verbessern.

Sie haben Gesprächsbedarf zu Ihrem Vorhaben?

Bei inhaltlichen Anliegen zu Ihrem Regelungsvorhaben helfen wir Ihnen gerne weiter. Schreiben Sie uns über digitalcheck@digitalservice.bund.de oder rufen Sie uns an unter 0151/40 76 78 39.

5 Prinzipien für digitaltaugliche Gesetzgebung

  1. Prinzip 1: Digitale Kommunikation sicherstellen
  2. Prinzip 2: Wiederverwendung von Daten und Standards ermöglichen
  3. Prinzip 3: Datenschutz und Informationssicherheit gewährleisten
  4. Prinzip 4: Klare Regelungen für eine digitale Ausführung finden
  5. Prinzip 5: Automatisierung ermöglichen
Details und Beispiele